DESY Erfindungen  -


Die Betreuung der Arbeitnehmererfindungen bei DESY umfasst folgende Schritte:

  1. Entgegennahme der Erfindungsmeldungen und Prüfung auf Neuheit, Anwendbarkeit und Verwertbarkeit
    Sobald die Erfindungsmeldung bei TT eingegangen ist, findet zunächst eine Prüfung auf Neuheit statt, da Schutzrechte nur für Erfindungen angemeldet werden können, deren wesentlicher Inhalt zuvor nicht publiziert wurde. Fragen der Anwendbarkeit – bei DESY und extern – sowie der eventuellen Verwertbarkeit werden gemeinsam mit dem Erfinder und eventuell mit Hilfe externer Experten geklärt.

  2. Festlegung des Anmeldegebiets und Vorbereitung der Inanspruchnahme der Erfindung durch das DESY-Direktorium
    Nach der Prüfung der Erfindungsmeldung erstellt TT eine Direktoriumsvorlage, in der gegebenenfalls die Inanspruchnahme und das Anmeldegebiet vorgeschlagen werden. (In der Regel erfolgt zunächst nur eine Anmeldung in Deutschland. Die Entscheidung über Anmeldungen in weiteren Ländern muss erst 12 Monate nach der Erstanmeldung erfolgen.)

  3. Begleitung der Anmeldung und Aufrechterhaltung des Schutzrechts
    Die eigentliche Anmeldung eines Schutzrechts erarbeitet eine Patentanwaltskanzlei im Auftrag von DESY gemeinsam mit den Erfindern. Auch die spätere Betreuung der Schutzrechtsanmeldungen und Schutzrechte erfolgt dann in enger Zusammenarbeit mit dieser Kanzlei.

  4. Berechnung und Anweisung der Erfindervergütung
    Bereits nach der Anmeldung eines Schutzrechts auf Basis einer in Anspruch genommenen Erfindung zahlt DESY an die Erfinder einen einmaligen Betrag als Abschlag auf gegebenenfalls später eingehende Lizenzeinnahmen.

  5. Vermarktung der Erfindung / des Schutzrechts über die Suche nach geeigneten Firmen
    In der Regel strebt DESY danach, Schutzrechte und Know-how über mehrjährige Lizenzverträge an interessierte Firmen zu lizenzieren. An den Lizenzeinnahmen die für diese Schutzrechtsnutzung oder Know-how-Übertragung eingehen, werden die Erfinder nach dem Arbeitnehmererfindergesetz beteiligt.



Ergänzung zur Erfindungsmeldung (bei mehr als 3 Erfindern)